Termin mit der Stadtverwaltung

Für Anfang kommender Woche (20. KW) ist ein Termin mit der Stadtverwaltung bestätigt. Wir freuen uns auf ein konstruktives Gespräche mit den erfahrenen Mitarbeitern, die u.a. auch schon das Bürgerbegehren zur „Blauen Lagune“ begleitet haben.

Was kann man dort besprechen? Sicherlich werden wir den Zeitplan, die Zulässigkeit und die Verfahrensschritte durchgehen. Zudem können wir einen Ausblick auf verschiedene Szenarien werfen. Dabei werden wir die Ernsthaftigkeit unserer Kampagne unterstreichen.

Grundsätzlich ist die Stadtverwaltung gehalten, die Beschlüsse des Stadtrats umzusetzen. Sobald ein Bürgerbegehren mit einer starken Erfolgsaussicht anläuft, darf die Stadtverwaltung im Verfahrensgegenstand keine vollendete Tatsachen schaffen.

Woher nehmen wir die Zuversicht auf ein erfolgreiches Bürgerbegehren? Nach wenigen Tagen haben wir schon zahlreiche Unterschriften vorliegen. Zudem ist heute die erste Spende eingegangen. Dem edlen Spender sei hiermit herzlich gedankt! Ferner haben wir im Hintergrund einen weiteren professionellen Mitstreiter für das Orga-Team gewonnen. Vielfach werden wir bereits von Geschäftsinhabern in der Innenstadt unterstützt.